Brennelement-Behälterlager Isar/Niederaichbach
Die E.ON Kernkraft Gmbh hat beim deutschen Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) einen Antrag auf Genehmigung für Errichtung und Betrieb eines Brennelement-Behälterlagers zur Aufbewahrung von 1.800 Tonnen bestrahlten Brennelemten bei den Kernkraftwerken Isar, Gemeinde Niederaichbach, Bayern, gestellt. Vom BfS wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach deutschem Recht durchgeführt.
Die Bundesrepublik Deutschland hat gemäß Art. 7 Abs. 1 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. 97/11/EG die geplante Vorhaben notifiziert.
Da Auswirkungen des Vorhabens auf österreichisches Staatsgebiet insbesondere bei Unfällen nicht auszuschließen sind, hat sich Österreich am Genehmigungsverfahren beteiligt.
Dies bedeutet, dass die in ihrem umweltbezogenen Aufgabenbereich von dem Projekt berührten österreichischen Behörden und die betroffene österreichische Öffentlichkeit die Gelegenheit erhalten haben, zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen und aufgrund der Ergebnisse dieser Beteiligung die beteiligten Mitgliedstaaten Konsultationen durchführen werden.
Die österreichische Kundmachung zu einem entsprechendem ESPOO-Verfahren wurde am 19.11.2001 veröffentlicht.
Das Umweltbundesamt koordinierte die Erstellung eines Bericht an die Bundesregierung zur grenzüberschreitenden UVP gemäß Art. 7 UVP-RL zum Standortzwischenlager Isar (KKI BELLA). Der Bericht stellte die Grundlage für die Stellungnahme der österr. Bundesregierung und den Bundesländern Oberösterreich, Salzburg und Tirol dar, welche sich auch an dem Verfahren beteiligt haben.
Die öffentliche Anhörung für Einwendungen aus Österreich fand am 9.4.2002 in München statt.
Am 22.9.2003 veröffentlichte das BfS den Genehmigungsbescheid für das Zwischenlager Isar/Niederaichbach.
UVP-Dokumente
Verfahren in Österreich