Nuklearrelevante Verfahren

Belarus

UVP Kernkraftwerk Belarus

Österreich nahm am grenzüberschreitenden UVP-Verfahren nach der UN-ECE Espoo-Konvention teil.

Belgien

Kernkraftwerke in Belgien

Belgien hat Österreich Unterlagen für die Betriebsverlängerung der KKW Doel 4 und Tihange 3 übermittelt. Sie liegen bis 31.5. zur Einsichtnahme auf.

UVP Kernkraftwerk Doel

Zum grenzüberschreitenden UVP-Verfahren zur Laufzeitverlängerung zweier Blöcke des KKW Doel wurde im Auftrag des BMK eine Fachstellungnahme erarbeitet.

Bulgarien

KKW Kozloduy 7

Bulgarien hat Österreich den UVP-Bericht für die Errichtung eines Kernkraftwerksblockes auf dem Betriebsgelände des KKW Kozloduy übermittelt.

Deutschland

Abbau des Kernkraftwerkes ISAR 2

Österreich hat sich am UVP Verfahren zu Abbau und Stilllegung des deutschen Kernkraftwerkes beteiligt. Abschließende Fachstellungnahme zum Verfahren.

Stilllegung KKW Gundremmingen

Da das Vorhaben der Espoo-Konvention unterliegt und Österreich seine Beteiligung am Verfahren erklärt, wurde in Österreich eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.

Stilllegung des KKW Isar 1

Deutschland hat der Republik Österreich Unterlagen betreffend Stilllegung und  Abbau des Kernkraftwerks Isar 1 übermittelt.  Für dieses Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Brennelement-Behälterlager Isar

Die E.ON Kernkraft Gmbh hat einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Brennelement-Behälterlagers zur Aufbewahrung von 1.800 Tonnen bestrahlten Brennelementen gestellt. 

Brennelemente-Zwischenlager

Vom deutschen Bundesamt für Strahlenschutz wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung betreffend Errichtung und Betrieb von vier Brennelemente -Zwischenlagern durchgeführt.

Zwischenlager Gundremmingen

Vom deutschen Bundesamt für Strahlenschutz wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung betreffend Errichtung und Betrieb eines Brennelemente -Zwischenlagers in  Gundremmingen durchgeführt.

Nationales Entsorgungsprogramm

Für das Nationale Entsorgungsprogramm in Deutschland wurde eine strategische Umweltprüfung nach deutschem Recht durchgeführt.

Finnland

KKW Loviisa 1+2

Für die Verlängerung der Betriebsdauer der Kernkraftanlage Loviisa in Finnland wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach finnischem Recht durchgeführt.

KKW Olkiluoto 4

Für das Vorhaben Erweiterung der finnischen Kernkraftanlage Olkiluoto um einen vierten Block wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach finnischem Recht durchgeführt.

UVP-Verfahren Kernkraftwerk Olkiluoto 1&2 Betriebsverlängerung

Finnland hat Österreich die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung  übermittelt. Bis 29. März 2024 lagen diese zur Einsichtnahme auf.

KKW Fennovoima 2014

Das finnische Umweltministerium hat der Republik Österreich das Programm zur UVP,  eine Zusammenfassung und die UVE übermittelt.

KKW Fennovoima 2009-2010

Im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurde eine Fachstellungnahme erarbeitet. Die Ergebnisse einer Konsultationen wurden evaluiert und abschließende Empfehlungen an Finnland übermittelt.

KKW Loviisa 3

Für das Vorhaben Erweiterung der Kernkraftanlage Loviisa um einen dritten Block in Finnland wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach finnischem Recht  durchgeführt.

Frankreich

Betriebsverlängerung französischer Kernkraftwerke

Fachstellungnahme zu generischen Sicherheitsaspekten bei Laufzeitverlängerungen von Reaktoren der 1300 MW-Baureihe. 

Betriebsverlängerung französischer Kernkraftwerke - Baureihe 900 MW

In Frankreich finden alle 10 Jahre periodische Sicherheitsüberprüfungen von Kernkraftwerken statt. Ein freiwilliges Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung.

Italien

National-Programm für radioaktive Abfälle

Im Auftrag des BMLFUW wurde eine Fachstellungnahme zur strategischen Umweltprüfung für das Management von ausgebranntem Brennstoff und radioaktiven Abfällen in Italien erstellt.  

Litauen

UVP Kernkraftwerk Litauen

Für die Errichtung eines Kernkraftwerkes im Nordosten von Litauen wurde eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Niederlande

Vorverfahren KKW Niederlande Neubau

Das niederländische Ministerium für Wirtschaft und Klima hat ein Raumordnungsverfahren für den Bau von zwei neuen Kernkraftwerken eingeleitet.

UVP-Verfahren Betriebsverlängerung KKW Borssele – Scoping

Für die Verlängerung der Betriebsdauer der Kernkraftanlage Borssele in den Niederlanden wurde vom Umweltbundesamt eine Fachstellungnahme erstellt.

UVP-Verfahren Betriebsverlängerung KKW Borssele Phase 1

Das niederländische Umweltministerium hat der Republik Österreich den UVP Bericht zur Änderung des niederländischen Kernenergiegesetzes übermittelt.

Polen

UVP zu Kernkraftwerk in Polen

Polen führt eine UVP unter Beteiligung Österreichs durch. Eine abschließende Fachstellungnahme zur Umweltverträglichkeitserklärung wurde erstellt.

Energiepolitik Polen 2040

Für die Polnische Energiepolitik bis 2040 (PEP 2040) wird eine strategische Umweltprüfung (SUP) nach polnischem Recht durchgeführt.

Polnisches Nuklearprogramm 2011

Polen informierte Österreich, dass der polnische Ministerrat das Nuklearprogramm beschlossen hat und übermittelte das endgültige Programm und die zusammenfassende Erklärung.

UVP KKW SMR Oświęcim

In Polen ist die Errichtung mehrerer “Small Modular Reactors” (SMR) vorgesehen.

UVP KKW SMR Włocławek

In Polen ist die Errichtung mehrerer “Small Modular Reactors” (SMR) vorgesehen.

UVP KKW SMR Ostrołęka

In Polen ist die Errichtung mehrerer “Small Modular Reactors” (SMR) vorgesehen.

Rumänien

UVP Kernkraftwerke Cernavoda 3 & 4

Das rumänische Ministerium für Umwelt und Klimawandel übermittelte eine endgültige Entscheidung gemäß Espoo Konvention und UVP-Richtlinie für das Vorhaben.

UVP Kernkraftwerk Cernavoda 1 Nachrüstung und Erweiterung Lager

Das rumänische Umweltministerium hat der Republik Österreich den Umweltbericht für die Nachrüstung des Block 1 der Kernkraftanlage Cernavodă und die Erweiterung des Zwischenlagers übermittelt.

Schweiz

Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg

Die BKW Energie AG hat 2013 die Entscheidung getroffen, den Betrieb des Kernkraftwerkes Ende 2019 zu beenden und das Kernkraftwerk rückzubauen.

Kernkraftwerk Mühleberg

Vom Umweltbundesamt wurde eine Fachstellungnahme zu sicherheitstechnischen Aspekten des Schweizer Kernkraftwerks Mühleberg veröffentlicht.

Schweizer Entsorgungsnachweis

Die Schweiz plant die Errichtung eines geologischen Tiefenlagers für radioaktive Abfälle. Hierfür wird zwischen 2005 und voraussichtlich 2029 ein mehrstufiges Verfahren durchgeführt.

Atomkraftwerk Beznau II

Die Nordostschweizerische Kraftwerke haben ein Gesuch um Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerkes Beznau II eingereicht.

Slowakei

KKW Bohunice

Für den Ausbau der Lagerkapazität für abgebrannte Brennelemente am Standort Jaslovské Bohunice wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

KKW Mochovce

Das Umweltministerium der Slowakischen Republik hat Österreich gemäß Espoo-Konvention Unterlagen über das Vorhaben zur Lagerung der abgebrannten Brennelemente aus Reaktoren übermittelt.

UVP Endlager Standort Mochovce

Die Slowakische Republik hat eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben einer Erweiterung der Endlagerung von radioaktiven Abfällen in Mochovce durchgeführt.  

UVP Integrallager

Das Umweltministerium der Slowakischen Republik führte für das Vorhaben „Integrallager für feste radioaktive Abfälle in der Slowakischen Republik “ eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

UVP KKW Mochovce 3 & 4

Die slowakische Firma Slovenské elektrárne, a.s. Bratislava – Atómové elektrárne Mochovce beabsichtigt die Fertigstellung der Blöcke 3 und 4. Für dieses Vorhaben wird ein grenzüberschreitendes UVP-Verfahren durchgeführt. 

Leistungserhöhung KKW Mochovce

Das Umweltministerium der Slowakischen Republik übermittelte die Entscheidung der slowakischen Nuklearaufsichtsbehörde betreffend das UVP-Verfahren zur Leistungserhöhung.

andere Verfahren

Entsorgungsprogramm Slowakei 2024

Vom 23. 10. bis 22.11. 2024 liegt der Entwurf des Nationalen Entsorgungsprogramms der Slowakei zur Einsicht und Stellungnahme im BMK auf.

Entsorgungsstrategie

Für die geplante Entsorgungsstrategie der Kernenergienutzung wurde eine strategische Umweltprüfung nach slowakischem Recht durchgeführt.

Slowakische Energiepolitik 2013

Das slowakische Ministerium für Umwelt hat für die Energiepolitik der Slowakischen Republik 2013 eine strategische Umweltprüfung durchgeführt. 

Slowakische Energiestrategie 2008

Für die Energieversorgungsstrategie der Slowakischen Republik wurde eine strategische Umweltprüfung nach slowakischem Recht durchgeführt. 

Slowenien

UVP KKW Krško Betriebsverlängerung 2022

Slowenien hat die endgültige Entscheidung für die Verlängerung der Laufzeit des KKW Krško in deutscher Sprache übermittelt. 

UVP Trocken­lager Krsko

Slowenien hat der Republik Österreich Unterlagen für die Errichtung eines Trockenlagers für abgebrannte Brennelemente am Standort Krško übermittelt.

UVP Endlager Vrbina

Slowenien hat der Republik Österreich gemäß Espoo Konvention, Unterlagen für die Errichtung des Endlagers für schwach- und mittelaktive radioaktive Abfälle in Vrbina/Krško in Slowenien übermittelt.

KKW Krško

Slowenien hat Unterlagen zur Änderung des Bauleitplans für das Trockenlager am Standort Krško übermittelt. Öffentliche Einsichtnahme war bis 17. Juli 2020 möglich.

Energiestrategie 2011

Für das Nationale Energieprogramm der Republik Slowenien 2010-2030 (NEP) wird eine strategische Umweltprüfung (SUP) nach slowenischem Recht (Umweltschutzgesetz Nos. 27/07, 22/10) durchgeführt.

Tschechische Republik

Erweiterung des Zwischenlagers Temelín

Für die Erweiterung der Lagerkapazität für abgebrannten Kernbrennstoff wird eine UVP durchgeführt. Ab 11. 11. kann man die Unterlagen einsehen. 

KKW Dukovany Neubau "Zoning Procedure 2021"

In Tschechien wurde eine „Zoning Procedure“ nach tschechischem Baurecht, für Abwasserleitungen, Stromleitungen und Zubringerstraßen zum Kernkraftwerk Dukovany eingeleitet. 

Neue Kernkraftanlage am Standort Dukovany

Die Gesellschaft ČEZ, a. s., bereitet am Standort Dukovany die Errichtung einer neuen Kernkraftanlage vor.
Für dieses Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach tschechischem Recht mit Beteiligung Österreichs durchgeführt.

UVP-Verfahren KKW Temelín 3 & 4

Die Betreiberfirma des tschechischen KKW Temelin beabsichtigt die Errichtung zweier neuer Kernreaktoren mit einer Gesamtleistung von bis zu 3400 MWel. Ende September 2008 wurde der erste Verfahrensteil des zweistufigen grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens abgeschlossen.

UVP-Verfahren zu Brennelemente-Zwischenlager Temelin

Das tschechische Umweltministerium übermittelte ein UVE-Konzept für ein Zwischenlager für abgebrannte Brennelemente am Standort des KKW Temelin für 1.370 t abgebrannten Brennstoffes.

Entsorgungsstrategie 2017

Für die Aktualisierung des Konzepts zur Entsorgung von radioaktiven Abfällen und abgebranntem Nuklearbrennstoff in der Tschechischen Republik wurde eine strategische Umweltprüfung nach tschechischem Recht durchgeführt. Österreich beteiligte sich am grenzüberschreitenden Verfahren.

Tschechisches Raumordnungskonzept 2014

Für die 1. Aktualisierung der Politik der Raumentwicklung der Tschechischen Republik wird eine strategische Umweltprüfung nach tschechischem Recht durchgeführt.

Energiekonzept 2013

Für das Energiekonzept der Tschechischen Republik 2013 wurde eine strategische Umweltprüfung nach tschechischem Recht durchgeführt. Zuständige Behörde für die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist das Tschechische Ministerium für Umwelt.

AKW Temelin - Roadmap Temelin

Das Umweltbundesamt stellt hier Informationen zu allen Verfahren betreffend das AKW Temelin zur Verfügung, an denen sich die Republik Österreich beteiligt bzw. beteiligt hat.

Ukraine

Kernkraftwerke in der Ukraine

Die Ukraine hat Unterlagen für die Verlängerung der Lebensdauer zweier Kernkraftwerke übermittelt. Fachstellungnahmen liegen vor.

UVP - Kernkraftwerk Rivne

Die Ukraine hat Unterlagen für die Verlängerung der Laufzeit der Blöcke 1 und 2 des KKW Rivne übermittelt. Einsichtnahme war bis 15. 1. 2021 möglich.

UVP KKW Khmelnitsky 3 & 4

Die Ukraine beabsichtigt die Fertigstellung der Kernkraftwerksblöcke Khmelnitsky 3 & 4. Hierfür wird ein grenzüberschreitendes UVP-Verfahren durchgeführt an dem sich Österreich beteiligt.

Khmelnitzky 2/Rowno 4

Die ukrainische Firma Energoatom beabsichtigt die Fertigstellung von zwei Reaktorblöcken des Typs WWER-1000 320 an den Standorten Khmelnitzy und Rowno.

Ungarn

SUP Aktualisierung des ungarischen Nationalen Klima- und Energieplans

Ungarn übermittelte die Unterlagen für eine SUP zum ungarischen Nationalen Energie- und Klimaplan inklusive des Planentwurfs und Umweltberichts.

Kernkraftwerk Paks II Seismik

Bezüglich der Eignung des Standortes des Kernkraftwerkes PAKS II fanden zwischen 2021 und 2023 mehrere bilaterale Workshops statt.

UVP KKW Paks Betriebsverlängerung

Die AKW Paks AG beabsichtigt die Blöcke 1-4 über die geplante Zeit noch weitere zwanzig Jahre zu betreiben. Die BetreiberInnen des ungarischen KKW Paks haben gemäß ungarischem Recht bei den zuständigen ungarischen Behörden um die Durchführung eines Umweltverträglichkeitsverfahrens für die Genehmigung einer Betriebsverlängerung für alle vier Blöcke des Kernkraftwerkes um 20 Jahre angesucht. Österreich hat am einschlägigen Verfahren teilgenommen.

Kernkraftwerk Paks II

Gutachten zur Erdbebengefährdung des ungarischen Kernkraftwerkes: Fragen und Antworten zur Eignung des Standorts für ein Kernkraftwerk.

Nationales Entsorgungsprogramm

Für das Nationale Entsorgungsprogramm in Ungarn wird eine strategische Umweltprüfung (SUP) nach ungarischem Recht durchgeführt.

United Kingdom

UVP Kern­kraft­werk Sizewell C

Großbritannien hat Österreich gemäß der Espoo-Konvention den Genehmigungsantrag für den Bau einer neuen Kernkraftanlage Sizewell C in Suffolk, England, übermittelt. Der Konsultationsbericht liegt vor.

Kernkraftanlage am Standort Hinkley Point C

Großbritannien hat der Republik Österreich gemäß Artikel 4 des UN/ECE Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) den Genehmigungsantrag für das Vorhaben der Inbetriebnahme einer neuen Kernkraftanlage am Standort Hinkley Point C übermittelt.

Kernkraftanlage Wylfa Newydd

Großbritannien hat der Republik Österreich gemäß Artikel 4 des UN/ECE Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) den Genehmigungsantrag für das Vorhaben der Inbetriebnahme einer neuen Kernkraftanlage am Wylfa in Anglesey, Nordwales, Vereinigtes Königreich, übermittelt.

Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie

Die Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie soll eine Liste von zukünftigen möglichen Standorten für Kernkraftwerke enthalten.

Draft National Policy Statement zur Kernenergie

Die britische Regierung hat am 9. November 2009 u.a. eine Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie, “Draft National Policy Statement for Nuclear Power Generation“, veröffentlicht, welche bis zum 22. Februar 2010 zur Stellungnahme sowie zur parlamen­tarischen Prüfungin Großbrittanien auflag.

Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie 2010

Großbritannien führte für sechs Entwürfe für Grundsatzerklärungen zur Energieinfrastruktur eine strategische Umweltprüfung in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2001/42/EG über die Bewertung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) durch. Österreich beteiligte sich am Verfahren gemäß Art. 7 SUP-RL.