UVP-Verfahren 2023
2023 wurden österreichweit 27 Genehmigungs- und 106 Feststellungsanträge bei den UVP-Behörden gestellt sowie 23 Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig gemacht. Von den UVP-Behörden wurden 19 Genehmigungsverfahren abgeschlossen und 97 Feststellungsbescheide erstellt, das Bundesverwaltungsgericht traf 23 Entscheidungen.
Anzahl und Art der Genehmigungsverfahren 2023
2023 wurden österreichweit 27 Genehmigungsanträge gestellt, wovon zehn UVP-Verfahren und 17 vereinfachte Verfahren betrafen. Ein Antrag wurde wieder zurückgezogen. Zehn UVP-Verfahren und neun vereinfachte Verfahren erhielten von den UVP-Behörden positive Genehmigungsbescheide.
Änderungsgenehmigungen von insgesamt drei Verfahren, die 2023 in Kärnten und in der Steiermark ausgestellt wurden, sind in der Grafik nicht dargestellt.
Feststellungsverfahren 2023
Im Jahr 2023 wurden österreichweit 106 Feststellungsanträge gestellt und 97 Feststellungsbescheide erlassen, wobei bei vier Verfahren die UVP-Pflicht und bei 93 Verfahren das Nichtvorliegen der UVP-Pflicht festgestellt wurde. Ein Antrag wurde zurückgewiesen, eine Beschwerde abgewiesen und fünf Beschwerden waren mit Stand 1.3.2024 beim BVwG anhängig.
Verfahren nach UVP-Behörden
2023 wurden in Niederösterreich 15 Genehmigungsanträge gestellt. Drei Anträge wurden beim BMK Schiene, je zwei Anträge im Burgenland, in der Steiermark und in Wien sowie je ein Antrag in Kärnten, in Oberösterreich und in Salzburg gestellt.
Acht Verfahren wurden mit Genehmigungsbescheid in Niederösterreich und vier in Oberösterreich abgeschlossen, wobei eines dieser UVP-Verfahren von beiden Behörden entschieden wurde. Zwei Verfahren wurden in der Steiermark und je ein Verfahren im Burgenland, beim BMK, in Kärnten, in Tirol, in Vorarlberg und in Wien abgeschlossen.
In Niederösterreich wurden im Jahr 2023 mit 41 Feststellungsanträgen und 39 Feststellungsbescheiden die meisten Feststellungsverfahren eingeleitet bzw. abgeschlossen. In der Steiermark wurden 16 Anträge gestellt und 20 Bescheide erlassen, in Oberösterreich und Salzburg waren es je elf Anträge und zehn bzw. acht Feststellungsbescheide.
Verfahren beim BVwG
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 23 Verfahren (13 Beschwerden zu Feststellungsverfahren und zehn Beschwerden zu Genehmigungsverfahren) beim BVwG anhängig gemacht. Im selben Zeitraum traf das BVwG 15 Entscheidungen zu Feststellungsverfahren und acht Entscheidungen zu Genehmigungsverfahren.
In dieser Zahl nicht inbegriffen sind Entscheidungen ohne inhaltliche UVP-Verfahrensrelevanz (z.B. Anträge ohne Antragslegitimation, Anträge auf Wiederaufnahme, Parteistellung oder Zurückziehung von Beschwerden).