Neue Standards für ukrainisches Abfallmanagement
Umweltbundesamt-Projekt erfolgreich abgeschlossen
Die ukrainischen Behörden haben in den vergangenen zwei Jahren neue gesetzliche Grundlagen für eine EU-konforme Abfallwirtschaft entwickelt. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Sammlung und dem Recycling von elektrischen und elektronischen Altgeräten sowie Alt-Batterien. Beim Aufbau des neuen Abfallmanagements wurden die Behörden von einem Team österreichischer, französischer und spanischer ExpertInnen unter der Leitung des Umweltbundesamts unterstützt.
„Elektro- und Elektronikaltgeräte enthalten wertvolle Metalle und andere Stoffe, die wiederverwendet werden können“, erklärt Umweltbundesamt-Geschäftsführerin Monika Mörth. „Das neue ukrainische Managementsystem, in das viel Know-how aus Europa eingeflossen ist, sichert den nachhaltigen Umgang mit diesen Ressourcen und schützt Mensch und Umwelt.“
Schwerpunkte der Zusammenarbeit
Im Projekt wurden gemeinsam mit Importeuren, Herstellern, NGOs und anderen Stakeholdern neue technische Standards für die Kennzeichnung, die Sammlung und die Entsorgung von elektrischen und elektronischen Altgeräten sowie Alt-Batterien eingeführt. Sie versprechen mehr Transparenz und erleichtert Behörden und Unternehmen künftig das Reporting. Die ExpertInnen haben zudem zwei Gesetzesentwürfe für den Umgang mit Batterien und Akkumulatoren und mit Elektro- und Elektronik-Altgeräten ausgearbeitet und bei der Umsetzung von Verordnungen unterstützt, um die ukrainische Abfallwirtschaft an europäische Standards heranzuführen. Die Gesetzesentwürfe werden demnächst dem ukrainischen Gesetzgeber vorgelegt und schaffen nach ihrer Verabschiedung einen neuen strategischen und rechtlichen Rahmen für das Management dieser Abfallarten.
Als Junior Partner des Umweltbundesamtes beteiligen sich das Office International de l'Eau, die französische Umwelt- und Energie-Management Agentur (ADEME), die spanische Conselleria de Agricultura, Media Ambiente, Cambio Climático y Desarrollo Rural und die Fundación Internacional y Para Iberoamérica de Administración y Políticas Públicas (FIIAPP) am Projekt. Finanziert wird es aus Mitteln der Europäischen Nachbarschaftspolitik (European Neighbourhood Policy, ENP).
Das Umweltbundesamt in Kürze
Das Umweltbundesamt ist die bedeutendste ExpertInnen-Institution für Umwelt in Österreich und mit mehr als 100 Projekten in 27 Ländern in Ost-, Südosteuropa und in den Mittelmeer-Staaten bewährter Projektpartner. Das Unternehmen steht für die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zur Sicherung nachhaltiger Lebensbedingungen und entwickelt Entscheidungsgrundlagen auf lokaler, regionaler, europäischer und internationaler Ebene. Seit 1999 unterstützt das Umweltbundesamt im Rahmen von Twinning-Projekten die mittel- und südosteuropäischen Behörden beim Institutionsaufbau und bei der Umsetzung des EU-Rechts. Twinning ist ein Instrument der Europäischen Kommission, mit dem neue und künftige EU-Mitgliedstaaten sowie Länder der EU-Nachbarschaftspolitik beim Aufbau von Verwaltung und nationaler Gesetzgebung unterstützt werden. Dieses Instrument ist eines der erfolgreichsten und meistgenutzten Programme zur Unterstützung der Nachbarländer und -regionen und feiert 2018 sein zwanzigjähriges Bestehen.
Projektbeschreibung (en)
Internationales Engagement
Partner:
Office International del’Eau (en)
Environment and Energy Management Agency (ADEME) (en)
Fundación Internacional y para Iberoamérica de Administración y Políticas Públicas (FIIAPP) (en)
Conselleria de Agricultura, Medio Ambiente, Cambio Climático y Desarrollo Rural, Valencia (es)
