KKW Dukovany Zoning Procedure
Das Tschechische Umweltministerium hat der Republik Österreich ein Kundmachungsersuchen übermittelt. Es wurde eine „Zoning Procedure“ nach tschechischem Baurecht im Bereich Neue Kernkraftanlage am Standort Dukovany, für u.a. Abwasserleitungen, Stromleitungen und Zubringerstraßen, eingeleitet.
März 2025: Zweitinstanzliche Entscheidung
November 2024: Verfahrensinformation
November 2023: Erstinstanzliche Entscheidung
Juni 2023: Vorlage von Unterlagen
Dezember 2022: Vorlage von Unterlagen
Juli 2022: Vorlage von Unterlagen
Juli 2021: Verfahrenseinleitung
Verfahren März 2025
Zum Projekt „Neue Kernkraftquelle am Standort Dukovany“ wurden Österreich vom tschechischen Umweltministerium zwei zweitinstanzliche Planfeststellungsbeschlüsse des Tschechischen Ministeriums für Industrie und Handel übermittelt, mit denen die erstinstanzlichen Planfeststellungsbeschlüsse vom 30. Oktober 2023 bestätigt wurden.
Information zur zweitinstanzlichen Entscheidung (Tschechisch)
Verfahren November 2024
Zum einschlägigen Verfahren wurden Dokumente übermittelt, die Verfahrensinformationen für Beteiligte beinhalten.
Information für Verfahrensbeteiligte (Deutsch)
Information für Verfahrensbeteiligte (Tschechisch)
Verfahren November 2023
Im Rahmen der Zoning Procedure wurden am 30. Oktober 2023 zwei Entscheidungen zur Zoning Procedure vorgelegt. Diese können von den vier Österreichischen Verfahrensbeteiligten (4 NGOs) aber auch anderen juristischen Personen (z.B. NGOs) in tschechischer Sprache angefochten werden. Die Details dazu sind dem beiliegenden Schreiben (information on the issuance of zoning decisions) zu entnehmen. Die Frist für die Anfechtung ist vom 15. bis 29.11.2023.
Informationsschreiben (Tschechisch)
Informationsschreiben (Englisch)
Bekanntmachung Teil 1 (Tschechisch)
Bekanntmachung Teil 1 (Deutsch)
Bekantmachung Teil 2 (Tschechisch)
Verfahren Juni 2023
Im Rahmen der Zoning Procedure wurden im Juni 2023 weiter Unterlagen vorgelegt. Diese können von den 4 Österreichischen Verfahrensbeteiligten (4 NGOs) in tschechischer Sprache kommentiert und angefochten werden.
Verfahren Dezember 2022
Im Rahmen der Zoning Procedure wurden im Juli und Dezember 2022 Unterlagen vorgelegt, die Grundlage der Entscheidung nach Baurecht sein werden. Diese können von den 4 Österreichischen Verfahrensbeteiligten (4 NGOs) in tschechischer Sprache kommentiert und angefochten werden.
Verfahren Juli 2022
Im Rahmen der Zoning Procedure wurden im Juli 2022 Unterlagen vorgelegt, die Grundlage der Entscheidung nach Baurecht sein werden. Diese können von den 4 Österreichischen Verfahrensbeteiligten (4 NGOs) in tschechischer Sprache kommentiert und angefochten werden.
Verfahren 2021
Es wurden die Öffentlichen Bekanntmachungen über die Einleitung des Verfahrens (in Englisch) und weitere Dokumente (in Tschechisch) übermittelt. Die Unterlagen waren für 30 Kalendertage von 5. Oktober bis einschließlich 3. November 2021 abrufbar.
Zum Vorhaben konnten während dieser genannten Frist im Stadtamt Třebíč, Bauamt, Karlovo náměstí 104/55, 674 01 Třebíč, Tschechische Republik (Montag und Mittwoch, 8:00 bis 11.30 Uhr und 12.30 bis 17:00 Uhr) Einsicht in die Verfahrensunterlagen genommen werden und allfällige Stellungnahmen oder Einwendungen in Tschechischer Sprache eingereicht werden. Die Rechte der Verfahrensbeteiligung (Öffentlichkeit, NGOs, betroffene Behörden) gemäß tschechischem Baurecht und Verwaltungsverfahrensrecht können den beiden Öffentlichen Bekanntmachungen („Public Notice“ siehe Announcements) entnommen werden.
Es handelt sich nicht um ein (grenzüberschreitendes) Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren gemäß Espoo Konvention und UVP-Richtlinie.
Announcement Combination NNS EDU (Tschechisch)
Announcement-Combination NNS EDU (Englisch)
Announcement-Connecting NNS EDU (Tschechisch)
Announcement-Connecting NNS EDU (Englisch)
Antrag auf Bebauungsbeschluss (Tschechisch)
Antrag auf Zusammenlegung von Territorialverfahren der Neuen Nuklearen Quelle (Tschechisch)