Atomkraftwerk Beznau II

Verfahren zur Betriebsbewilligung

Am 17. 11. 2000 haben die Nordostschweizerische Kraftwerke (NOK) ein Gesuch um Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerkes Beznau II eingereicht.

Das Gesuch und die miteingebrachten Unterlagen (Sicherheitsbericht und Hauptbericht der Probabilistischen Sicherheitsanalyse) wurden am 25. 2. 2002 der Republik Österreich gemäß bilateralem Nuklearinformationsabkommen zugeleitet.

Für das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und die Vorarlberger Landesregierung hat das Umweltbundesamt im Mai 2002 eine Fachstellungnahme erstellt, welche die übermittelten Unterlagen in Bezug auf den Gesuchsgegenstand "Aufhebung der befristeten Betriebsbewilligung" untersucht.

Diese Fachstellungnahme besteht aus dem Hauptbericht (Bericht an die österr. Bundesregierung) und Anhängen zu Ausbreitungsrechungen mit regionalem Focus auf Österreich (Anhang 1) sowie Europa (Anhang 2).

Das Schweizer Bundesamt für Energie hat am 19. April 2004 Gutachten der HSK und KSA, sowie das Gesuch der NOK zur öffentlichen Auflage gebracht. Diese Dokumente wurden auf diplomatischem Wege der Republik Österreich zugeleitet.

Bis zum 14. 7. 2004 konnte die betroffene Öffentlichkeit zu diesen Dokumenten Stellung nehmen.

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und das Land Vorarlberg haben nachfolgend das Umweltbundesamt mit der Begutachtung der neuen Schweizer Dokumente und der Erstellung einer Stellungnahme beauftragt. An dieser erneuten Begutachtung haben in überwiegendem Maße jene Expertinnen und Experten mitgewirkt, welche bereits an der Stellungnahme im Jahre 2002 mitgearbeitet haben.

Die Expertinnen und Experten empfahlen erneut, sich gegen das Gesuch um Aufhebung der befristeten Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk Beznau II auszusprechen.

Der Schweizer Bundesrat hat am 3. 12. 2004 dem Kernkraftwerk Beznau II eine unbeschränkte Betriebsbewilligung erteilt.

Bewilligung Dezember 2004
Pressemitteilung BEW