Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie
Die Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie (National Nuclear Policy Statement, NPS) soll eine Liste von zukünftigen möglichen Standorten für Kernkraftwerke (KKW) enthalten.
Für diese Grundsatzerklärung fand eine Strategische Umweltprüfung zu den Standortkriterien für neue Kernkraftwerke (Strategic Siting Assessment, SSA) statt. Im Rahmen dieses Bewertungsverfahrens wurde eine strategische Umweltprüfung in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2001/42/EG über die Bewertung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) durchgeführt.
Für die Erarbeitung der Grundsatzerklärung inklusive des SSAs und der SUP ist das britische Department for Business Enterprise and Regulatory Reform (BERR)1 Victoria Street, London, SW 1H OET, UK, zuständig.
Der Prozess zur Erstellung der nationalen Grundsatzerklärung lief in mehreren Phasen ab. In einem sog. Vorstadium fand ein Scoping (Abgrenzung des Untersuchungsrahmens) statt. Dieser Schritt ist abgeschlossen (siehe Scopingdokument). Im Rahmen der Vorbereitungsphase führte das britische BERR grenzüberschreitende Konsultationen gemäß Artikel 7 der SUP-RL durch. Hierfür wurde ein Konsultationsdokument, eine Umweltstudie über die vorgeschlagenen SSA Kriterien, Anhänge zur Umweltstudie und ein Screeningbericht zur FFH-Richtlinie 92/43/EWG (siehe unten) übermittelt. Dieser Verfahrensteil wurde mit 11.11.2008 abgeschlossen.
Die einschlägigen Unterlagen lagen von 26. September bis 7. November 2008 beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Einsichnahme und allfälligen Abgabe einer Stellungnahme auf.
Es wird darauf hingewiesen, dass nach Vorlage eines konkreten Entwurfs für die nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie und des Umweltberichts nochmals grenzüberschreitende Konsultationen gemäß Art. 7 der SUP-RL durchgeführt werden. Hiermit ist im ersten Halbjahr 2009 zu rechnen.
Zur öffentlichen Begutachtung lagen zwischen 26.September 2008 und 7.November 2008 folgende 4 Dokumente auf: