Slowakische Energiestrategie 2008
Für die Energieversorgungsstrategie der Slowakischen Republik wird eine strategische Umweltprüfung nach slowakischem Recht (Umweltverträglichkeitsgesetz Nr. 24/2006 SG) durchgeführt. Zuständige Behörde für die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist das slowakische Ministerium für Umwelt.
Antragsteller ist das slowakische Ministerium für Wirtschaft, Mierova Straße 19, 827 Bratislava, Slowakische Republik.
Das slowakische Umweltministerium hat der Republik Österreich gemäß Artikel 7 der SUP-RL die Strategie für die Energieversorgungssicherheit und den UVP-Bericht übermittelt.
Die Unterlagen lagen von 9. Juni bis 30. Juni 2008 bei den Ämtern der Landesregierungen sowie im BMLFUW zur Einsichtnahme auf. Zu den Unterlagen konnte jede und jeder während der Auflagefrist schriftliche Stellungnahmen an die Landesregierungen oder an das BMLFUW richten. Diese wurden an die slowakische Behörde weitergeleitet.
Konsultation
Im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurde zudem eine Fachstellungnahme erstellt.
Auf Basis der österreichischen Fachstellungnahme fand am 30. Juni 2008 ein bilaterales Konsultationstreffen unter der Leitung des slowakischen Umweltministeriums in Bratislava statt. Von österreichischer Seite nahmen VertreterInnen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA), VertreterInnen der Bundesländer, des Umweltbundesamt, der Österreichischen Energieagentur und des Österreichischen Ökologie-Instituts teil. Von slowakischer Seite waren VertreterInnen des Ministeriums für Umwelt sowie VertreterInnen des Ministeriums für Wirtschaft anwesend, die eine Mehrheit der Energieagenden betreuen.
Unter Berücksichtigung dieser Konsultationen hat Österreich eine formelle Stellungnahme abgegeben.
Dokumente und Berichte
Arbeitsübersetzung Slowakische Energiestrategie 2008
Arbeitsübersetzung Umweltbericht Energiestrategie 2008
Fachstellungnahme zur Energieversorgungsstrategie der Slowakischen Republik (Juni 2008)
Umweltauswirkungen des Strategiedokuments mit gesamtstaatlicher Wirkung
Beschluss der Regierung der Slowakischen Republik
Aktualisierte Dokumente
Änderungen gegenüber der Energiestrategie 2008 (Arbeitsübersetzung Slowakische Energiestrategie 2008 ) wurden zum besseren Verständnis farblich hervorgehoben.
Arbeitsübersetzung der Slowakischen Energiestrategie 2008
Beilage 7 (Karte)
Orginaldokumente in slowakischer Sprache: